Es ist Zeit…

Es ist Zeit....Acht Wochen war die IT-Unke relativ leise.

Jetzt ist es an der Zeit einmal zurückzublicken.

Seit Anfang Juni die Bombe mit den Fakten zur #NSA und deren allumfassender Abhörpraxis platzte, ist eine Menge diskutiert worden. Diskutiert? Nein. Eher lamentiert.

Wie schlimm diese Überwachung doch sei und das sie gegen so ziemlich gegen jedes rechtsstaatliche Prinzip oder gar die freiheitlich demokratische Grundordnung verstoße.

Ich habe relativ wenig zu diesem wirklich berechtigten #Aufschrei beigetragen.


Der Grund ist einfach. Ich sammele gern erst Fakten und bilde mir eine Meinung.

Die Sammlung ist noch immer im Gange, denn es tun sich ja fast täglich neue Abgründe auf. Aber die bislang vorliegenden Fakten würde ich gern bewerten. Was technisch machbar ist und gemacht werden dürfte, ist mir auch relativ klar.

Nur kann ich leider nicht ohne sachkundigen Beistand aus dem juristischen Lager eine finale Bewertung vornehmen.

  • Wie kann ich verbindliche und ungefilterte Informationen bekommen?
  • Welche Straftaten ergeben sich aus dem Strafgesetzbuch?
  • Gibt es zivilrechtliche Risiken, wenn vertrauliche Daten über so einen Weg öffentlich werden?
  • Was ist nach dem BND Gesetz und anderen für die Geheimdienste zugeschnittenen Verordnungen aber erlaubt?
  • Welche rechtlichen Rahmenbedingungen existieren eigentlich wirklich, wenn wie in den USA Geheimgerichte entscheiden?
  • Welche Konsequenzen ergeben sich für die Nutzung des Internet?
  • Was kann, soll und muss ich meinen Kunden empfehlen, damit sie möglichst sicher im Netz sind?
  • Ist Verschlüsselung ein Gegenmittel, oder wird es bald flächendeckend Kryptografieverbote geben?

All das sind Fragen, die ich derzeit nicht sinnvoll beantworten kann. Bei mir gibt es nur ein diffuses Gefühl, dass da ganz gewaltig was aus dem Ruder gelaufen zu sein scheint. Was den IT- und SocialMedia-Profis aber auf jeden Fall fehlt, sind verlässliche Einschätzungen zum Rechtsrahmen.

Was nimmt man aus Richtung der Juristen wahr? Heiße Luft.

Da werden von Juristen seitenweise schlaue Aufsätze abgesondert, die sich um jedes kleine Detail der bekannt werdenden Abhöraktionen drehen. Sie werfen die tollsten Paragraphen aufs Papier, nur niemand aus der obigen Zielgruppe kann sie verstehen.

Ihr habt aus meiner Sicht alle ein Problem: Ihr könnt euer Fachwissen nicht vermitteln, weil ihr euch sonst immer nur untereinander unterhaltet. Und ihr denkt in linearen Argumentationsketten. Das lässt euch bei diesem Thema auch immer wieder stolpern. Bei einem solchen Themenkomplex zeigt, sich dass man mehrdimensional denken muss. Zu viele Gesetze stützen sich gegenseitig und liefern Ausnahmen. Außerdem kommen noch fremde Rechtssysteme mit ins Spiel.
Das alles passiert aber nicht erst seit gestern. Da fragt man sich dann doch, wie die Juristerei sich in den vergangenen 10 Jahren eigentlich entwickelt hat.

Oder habt ihr einfach nur keine Lust, euch so viel Arbeit zu machen?

Da brauchen wir uns nicht wundern, dass alles einfach weiter macht, wenn Exekutive und Judikative einfach schweigen wie man es in Regierungskreisen in Berlin kennt. Man könnte glauben, Eure Spezies ist damals auch mit den Telefondesinfizierern in die B-Arche gepackt worden und nur zufällig hier gelandet. (Siehe: Douglas Adams – Per Anhalter durch die Galaxis)

Mein Fazit: Es wird sich nichts mehr ändern.

Es fehlt einfach der Wille und der Arsch in der Hose, etwas ändern zu wollen. Und das schon bei Kreisen, die man gemeinhin als mündigen und gut informierten Bürger bezeichnen würde.

Wie nimmt dann die breite Mehrheit die Auswirkungen auf unser Rechtssystem und die demokratische Grundordnung wahr?
Diese Mehrheit der Nutzer, die einfach nur unaufgeklärte Anwender dieser ganzen komischen #Neuland Dienste sind? Die froh sind über jedes Sonderangebot im Internet? Die Rabattpunkte im Wert von einem Cent im Gegenzug für persönliche Daten akzeptieren, weil der Monat am Ende des Geldes noch so lang ist?
Die tägliche Jagd nach Flaschenpfand lässt wenig Zeit gesellschaftspolitische Gedanken zu verfolgen.

Es ist also Zeit…

für eine Entscheidung. Und da nehme ich mir die Entscheidung von Ladar Levison zum Vorbild. Man muss einfach für sich entscheiden, ob man sich Zwängen beugt und bei einem mit den moralischen Werten unvereinbaren Tun mitzumachen oder ob man nicht einfach die eigenen Werte achtet und einen anderen Weg geht.


(Bildquelle: http://lavabit.com)

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